Unsere Arbeit / Grundsätzliches
-
Europa im Kontext der Globalisierung
- Wir analysieren und bewerten ausgewählte Bereiche der europäischen Institutionen und deren Politik und entwickeln ggfs. Handlungs- und Änderungsvorschläge entwickeln. Diese werden wir so platzieren, dass wir eine möglichst große Einflussnahme erzielen.
- Es ist grundlegend wichtig, die Region Südhessen als einen zentralen und strukturstarken Knotenpunkt Europas zu entwickeln. Dazu ist es erforderlich, diesen regionalen Standort gegenüber anderen Metropolregionen zu definieren und zu optimieren. Dazu gehört, Partikularinteressen zusammen zu führen, Kirchturmspolitik zu überwinden, damit die Region in ihrer Gesamtheit zu einem homogenen Ganzen zusammenwachsen kann. Nur über die Geschlossenheit und eine klare Definition ist eine starke Außenwirkung zu erzielen! An der Umsetzung dieser Ziele werden wir arbeiten.
- Es liegt uns am Herzen, die Bürgerinnen und Bürger über Sinn, Aufgaben und Chancen eines Vereinten Europa zu informieren. Hier engagieren wir uns aktiv für einen vertieften demokratischen Aufbau und für bürgerliche Selbstbestimmung.
- Mittelstand im Mittelpunkt
- Memorandum für eine aktive Sozialdemokratische Mittelstandspolitik
- Die EU-Dienstleistungsrichtlinie und die Auswirkungen auf die Region Südhessen
- Wozu Europa? Von Kosten, Nutzen und Auswirkungen der EU auf das Leben in unserer Region
- Technologieregion Darmstadt Rhein-Main-Neckar. Was nun?
- Bilanz der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft und EU-Regierungskonferenz 2007 Schlussfolgerungen für die Bürgerschaft und unsere Region
- Nachhaltige Wirtschaftspolitik auf Basis der Regionalentwicklung.
- Vorschlag zur Neugestaltung des Bremer SPD-Grundsatzentwurfes
- Kapitel 4.2 "Das soziale und demokratische Europa". Diesem wurde stattgegeben und die vorgeschlagene Formulierung zunächst in den Bremer Entwurf und später in das Hamburger Parteiprogramm mit aufgenommen!
- Vorschlag zur Weiterentwicklung der Europäischen Union in Richtung sozialer, demokratischer und föderaler Bundesstaat – bezüglich des SPE Wahlprogramms zu den Wahlen zum Europäischen Parlament für das Jahr 2009. Hier warten wir noch auf eine entsprechende Beschlussfassung.
Globalisierung ist kein neues Phänomen: Waren, Güter und Informationen sind schon vor Jahrhunderten nahezu rund um den Globus transportiert worden. Die Seidenstraße ist eine der bekanntesten Handelswege, die von Europa nach Asien führten. Andere Begriffe, die für die Globalisierung stehen, sind die Wikinger, die Handel weit über ihr angestammtes Gebiet hinaus getrieben haben, aber auch die Spanier, Niederländer und Engländer, die ihren Einfluss weltweit geltend gemacht haben. Was ist also das Neue? Es sind zu einem großen Teil die technologischen Errungenschaften der Neuzeit, die der Globalisierung eine vollkommen neue Ausprägung gegeben haben.
Durch riesige Containerschiffe, Frachtflugzeuge können Waren und Güter in ungeheuren Mengen, wenn es sein muss über Nacht, rund um den Globus transportiert werden. Gerade vor 20 Jahren wurde quasi der Grundstein für das Internet gelegt. Durch das Internet ist es heute möglich, Informationen und Daten in Sekunden an nahezu jeden Ort der Welt zu transportieren. Diese ungeheure Dynamik der heutigen Globalisierung ist die Basis für den wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmen und Ländern, aber eben auch ein wesentlicher Baustein für die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise.
Keine der Staaten in Europa hat auf sich alleine gestellt die Möglichkeit, die Kraft und die Ressourcen, sich diesen dynamischen Veränderungsprozessen in der Welt zu entziehen oder gar mit einem eigenen Wertekanon entgegenzustellen. Der einzige Weg besteht im Zusammenschluss mehrerer Staaten der Zusammenschluss zur Europäischen Union.
Mit dem Zusammenschluss ist jedoch noch keine Einflussmöglichkeit auf die dynamische Globalisierung verbunden. Die Mitgliedsländer benötigen eine gemeinsame Ausrichtung ihrer wirtschaftlichen Interessen und vor allem die Entwicklung eines gemeinsamen Wertekanons. Dies und nicht weniger ist die Aufgabe der Europäischen Union im Hinblick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Globalisierung.
Betrachtet man dabei die Feindbilder, mit der die europäischen Staaten noch vor wenigen Jahrzehnten einander gegenüberstanden, dann bedeutet "Europäische Union", einen ganzen Kontinent neu zu gestalten und zu formieren, eine weltweit einmalige Gelegenheit! Diese wird in der Weltöffentlichkeit mit weit größerer Spannung verfolgt als innerhalb Europas selbst. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben für diesen Prozess im Jahre 2000 in Lissabon ein ehrgeiziges Projekt beschlossen: Die Europäische Union soll binnen zehn Jahren zum wirtschaftsstärksten, innovationsfreudigsten, bildungshungrigsten, sozialsten und umweltfreundlichsten Raum der Welt werden! Auch wenn der hierfür gesetzte zeitliche Rahmen nicht einzuhalten ist, sollte uns das nicht von einer stetigen weiteren Entfaltung in dieser Richtung abhalten.
Europa hat aber nur dann eine wirkliche Chance, wenn es gelingt, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen, im Sinne eines "Europa der Menschen"! Europa kann nur dann "gelingen", wenn die Menschen in all ihrer Unterschiedlichkeit und Vielfalt zusammenwachsen. Hier ist weithin ein ausgesprochenes Misstrauen gegenüber der Europäisierung zu verzeichnen. Dieses Misstrauen ist, aus welchen Gründen auch immer, nicht unbegründet.
Durch mangelhaften Informationsfluss, mangelnde Transparenz, durch eine erhebliche Bürgerferne des europäischen Verwaltungsapparates sowie der Aufstellung der wichtigsten europäischen Institutionen entsteht ein beträchtliches Demokratiedefizit. Gerade vor diesem Hintergrund ist es wichtig zu wissen, dass inzwischen 84 % der Bundes- und Landesgesetzgebung auf EU-Richtlinien und Verordnungen zurückzuführen sind.
Die Zukunftsgestaltung unseres Kontinents kann niemals Aufgabe Einiger sein. Sie ist Herausforderung und Chance aller, denn es geht darum, einen optimalen Lebensraum für alle Menschen zu schaffen. Dazu gehört, dass sowohl die Bedürfnisse als auch die Potenziale aller in diesem Raum lebender Bürgerinnen und Bürger Berücksichtigung finden. Europa und seine Regionen
Durch die Vertiefung der europäischen Integration haben sich allerdings die administrativen, sozial und ökonomischen Rahmenbedingungen in den Regionen der Europäischen Union grundsätzlich verändert. Hier hat der Vertrag von Lissabon wichtige rechtliche Grundlagen vorgesehen. Daraus ergeben sich Chancen, aber auch Herausforderungen für die kommunale und regionale Ebene. Um diese zu nutzen und aufzugreifen, müssen jetzt aktive gesellschafts- und wirtschaftspolitische Handlungs- und Organisationsstrategien entwickelt und umgesetzt werden, damit inner- und überregional vorhandene Entwicklungsmöglichkeiten ausgeschöpft und verzahnt werden können. Die Bürgerinnen und Bürger müssen dabei aktiv eingebunden werden, damit sie in ihrem konkreten Lebensumfeld die gegenseitigen Abhängigkeiten der Regionen aber auch den gegenseitigen erkennen und erleben. In Hessen hat sich gezeigt, dass man sich zu lange auf vergangenen Erfolgen ausgeruht hat. Hessen hat als Wirtschaftsstandort in den vergangenen 10 Jahren im innerdeutschen und europäischen Vergleich deutlich an Stärke verloren! Insbesondere die Region Südhessen wird, trotz einer immer noch bestehenden Strukturstärke, im europäischen Kontext nicht wesentlich wahrgenommen. Die Ursache hierfür liegt aus unserer Sicht darin begründet, dass der Blick für die Region als Ganzes fehlt. Regionalentwicklung wurde bis lang von Einrichtungen der Landesverwaltung (Hessenagentur) und anderen Interessensvertretern wahrgenommen. Dabei standen jeweils nur individuelle Interessen im Vordergrund, der Blick für das Ganze fehlte. Andere Regionen in Deutschland haben die Chancen, die mit der Stärkung der Regionen im Europäischen Kontext verbunden sind, erkannt, agieren proaktiv und vernetzen sich auf europäischer Ebene. Zielsetzung des Arbeitskreises Regionalentwicklung und Europa
Der gemeinsame Arbeitskreis "Regionalentwicklung und Europa" der SPD-Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg besteht seit dem 15.12.2005. Im Sinne unserer Zielsetzung hat in dieser Zeit eine mehrfache Öffnung stattgefunden, sodass wir inzwischen sowohl parteilose als auch Mitglieder aus anderen SPD-Unterbezirken hinzugewinnen konnten. Die Einbeziehung weiterer politischer Ebenen streben wir an. Um eine Brücke zu inner- und überregionalen Akteuren aus Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung zu schlagen, haben bislang unter unserer Federführung verschiedene Diskussionsveranstaltungen mit profilierten Vertretern dieser Bereiche stattgefunden: